Bürgerrechtswesen
Die Bürgergemeinden entscheiden über die Erteilung des Bürgerrechts. Der BWSO berät seine Mitglieder bei administrativen und anderen Fragen. Zudem vertritt er ihre Interessen auf politischer Ebene sowie in der kantonalen Fachkommission Bürgerrecht. Geleitet wird das Ressort Bürgerrechtswesen des BWSO von Sergio Wyniger. Um unsere Mitglieder möglichst gut zu unterstützen, hat der BWSO in Zusammenarbeit mit dem Amt für Gemeinden verschiedene Dokumente herausgegeben, die im Einbürgerungsverfahren nützlich sind.
Nützliche Dokumente (Quelle: Amt für Gemeinden)
Das Amt für Gemeinden stellt auf seiner Homepage nützliche Dokumente zum Bürgerrechtswesen zur Verfügung. Die Dokumente sind unter dem Kapitel Informationen, Rechtsgrundlage und Formulare auf der Homepage des AGEM verfügbar.
Weitere Informationsschreiben und Dokumente zum Bürgerrecht sind unter dem Kapitel Bürgerrecht bis 31.12.2017 als Download verfügbar.
Unterstützende Dokumente des BWSO
Ergänzend zu den Unterlagen des AGEM stellt der BWSO seinen Mitgliedern folgende Dokumente zur Verfügung:
Muster Anfrage Polizei (Leumund)
Muster Anfrage Steueramt (Gemeinde)
Muster Anfragen Steueramt Solothurn (Kanton)
Fragenkatalog
Musterbewertung Integration
Checkliste Einbürgerungsverfahren als (pdf) (Word)
Formulare «Gebührenberechnung Einbürgerung»
In Zusammenarbeit mit dem Amt für Gemeinden hat der BWSO das Musterformular «Gebührenberechnung Einbürgerung» erarbeitet. Das Formular ist lediglich eine Hilfestellung und Empfehlung. Es muss nicht zwingend verwendet werden. Das Formular wurde in drei Versionen ausgearbeitet: Das «Musterformular» enthält alle üblichen Positionen und einen fiktiven aber realitätsnahen Zeitaufwand pro Position. Die Positionen wurden mit dem empfohlenen Verrechnungsansatz multipliziert und zu einer ebenfalls fiktiven Einbürgerungsgebühr summiert. In der zweiten Version des Formulars («Muster ohne Zahlen») wurden alle Zahlen gelöscht, so dass die Bürgergemeinden ihren effektiven Zeitaufwand und ihre eigenen Verrechnungsansätze einfüllen können. Die dritte Version des Formulars («Muster ohne Text») enthält keinerlei Eintragungen. Alle Positionen können selbst definiert werden und auch die Verrechnungsansätze sind offen.
Bei Fragen zur Gebührenberechnung stehen Ihnen der Ressortleiter Sergio Wyniger oder die Geschäftsstelle gerne zur Verfügung.
Bitte beachten Sie, dass die verwendeten Ansätze nur als Beispiel gemeint und absolut unverbindlich sind. Die Bürgergemeinden sind angehalten, ihre eigenen, verifizierten Verrechnungsansätze zu verwenden.
Musterformular
Muster ohne Zahlen (pdf) (Word)
Muster ohne Text (pdf) (Word)
Veranstaltungen und Referate zum Thema Einbürgerung/Bürgerrechtswesen
Gemeinsam mit dem Amt für Gemeinden bot der BWSO in der Vergangenheit wiederholt Informationsveranstaltungen an. Im Vordergrund stand dabei der Erfahrungsaustausch. Einige Referate und einen Teil der präsentierten Dokumente können wir Ihnen mit freundlicher Genehmigung der Referenten hier zur Verfügung stellen:
Seminare in Olten und Dornach zum Thema «Einbürgern – aber wie?» (Mai 2023)
Präsentation Sergio Wyniger «Integrationskriterien»
Präsentation Dominik Fluri «Verfügungen und Entscheide»
Präsentation «Einbürgern – aber wie?» administrative Schritte und Hilfsmittel
Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.
Infoveranstaltung in Solothurn zum Thema Neubürgerkurse und Sprachnachweise (25. März 2021)
Präsentation Neubürgerkurse
Präsentation Sprachnachweise
Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.
Infoveranstaltung in Egerkingen zum neuen Bürgerrechtsgesetz (09.11.2017)
Präsentation Infoveranstaltung «Bürgerrechtswesen»
Präsentation Dominik Fluri «Das neue Bürgerrechtsgesetz»
Präsentation Sergio Wyniger «Auswirkungen des neuen Bürgerrechtsgesetzes auf die Bürgergemeinden»